Das #Kanzleramt muss schnell entscholzt werden. Ob es besser wird, wenn es aufgemerzt wird? Da hab ich so meine Zweifel. Zum Glück wird es diesmal noch entweidelt bleiben.
Der politische #Anstand hat angerufen. Er möchte Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher, Heiner Geissler und Antje Vollmer zurück.
Kurzform: Reißt Euch zusammen, Politiker:innen! Und der bayerische Markus Trump sollte nochmal verinnerlichen, dass ad hominem Angriffe eines Demokraten unwürdig sind. #DemokratieRetten
Lesenswerter Artikel zur Hau-Ruck Aktion der Sonderschulden-Reform
Wie seht ihr den darin vorgeschlagen Weg, dass die Grünen nicht mitmachen und erst die neue Bundesregierung zusammen mit den Stimmen von Grün und Links die Reform beschließen soll?
Klingt erst mal nach der ehrlicheren Version. Seht ihr da Risiken oder Vorteile, wenn es noch in der auslaufenden Legislaturperiode beschlossen wird?
Man sollte die Union mit dieser Wahlkampflüge nicht davonkommen lassen. Vor allem nicht, weil sie nun mit dem Wahlergebnis unzufrieden ist und diese grundlegende Reform der Staatsfinanzen noch schnell mit den Mehrheiten des abgewählten Bundestags beschließen will. Das allerdings hätte sie schon vor langer Zeit tun können. Die Union hat sich stets dagegen entschieden, auch aus parteitaktischen Gründen. Die Rückkehr ins Kanzleramt war ihr wichtiger.
Die gefährlichste Weltanschauung ist die Weltanschauung von Menschen, die die Welt nie angeschaut haben.
- Alexander von Humboldt
Demokratie existiert dort, wo keiner so reich ist, dass er einen anderen kaufen kann, und keiner so arm, dass er sich verkaufen würde.
- Jean Jacques Rousseau
@LorenzMeyer ja, weil #Lindner kein #Anstand hat!
#Correctiv hat auf den Angriff gegen die Unterstützer der Demokratie durch #Merz und die #CDU reagiert, und alle Fragen aus der "kleinen" Anfrage der AfD mit Substanz beantwortet:
@iSchack seit wann interessieten sich #CDU / #CSU für #Anstand oder gar #Verfassungstreue?
Klarstellung der bewundernswerten #OmasGegenRechts gegen die Diffamierung (auch anderer Unterstützer der Demokratie) durch #Merz und seiner "AfD mit Substanz"
«Es ist eine Hetzkampagne gegen uns und andere, die lediglich diskreditieren soll, wo andere Mittel nicht mehr helfen.
[...]
Die Absicht dahinter ist klar: Unfrieden säen, Ressourcen binden.
[...]
es geht also schlichtweg darum, unser aller Ruf zu schädigen.»
https://omasgegenrechts-nord.de/2025/02/11/bundesweit-oma-finanzierung-die-fakten/