https://www.europesays.com/de/12950/ SPD macht beim Asyl Druck auf die Union #100196356 #100312362 #AfD #Albanien #Asyl #Berlin #Bundesebene #Bundestagswahl #CDU #CSU #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #GiorgiaMeloni #Headlines #Hessen #innenministerium #Italien #Koalitionsverhandlung #Koalitionsvertrag #Nachrichten #News #RedaktionsNetzwerkDeutschland #Rhein #SaskiaEsken #Schlagzeilen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Wahlkampf

Sollbruchstellen für einen #Koalitionsvertrag sind für DIESE (ostdeutsche!) #Bundestagsabgeordnete der #CDU:

- #Migration *
- #Corona **

Diese CDU ist derart am Ende, das ist einfach unfassbar!

Wir sind nur noch ein paar Sätze von #SchwarzBraun entfernt.
So ehrlich sollten wir uns machen!

* Aussperren, Einsperren, Wegschaffen
** Spoiler: Sie meint nicht die Maskendeals von #Spahn

#SchwarzRot #Merz #Koalition #AfD #Ostdeutschland #Bundestag #Kanzler

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/koalitionsverhandlungen-union-spd-news-live#event_id=enp6rohW4oXd7WZnGPCE

https://koelle4future.de/blog/2025/04/06/1komma5-in-den-koalitionsvertrag/

11.04.25 I Neumarkt I 15 Uhr | #Koeln

Am Freitag ist es wieder soweit der internationale #Klimastreik steht wieder an!

Gemeinsam mit euch wollen wir diesen Tag auch in Köln zur Geltung bringen.

Deswegen möchten wir euch herzlich einladen, mit uns zusammen am 11.04. ein Kreidebild in riesiger Größe auf den Neumarkt zu malen!!

Die Botschaft: 1,5 Grad in den #Koalitionsvertrag

@koelngruppe @parents4future
@s4f_koeln_bonn
@yfckoeln
@ASN_Koeln @Demos_und_Termine

Wäre es sinnvoll , wenn jetzt alle in die #SPD eintreten, um gegen diesen beschissenen #koalitionsvertrag zu stimmen?

Der Koalitionsirrtum und der Trump - Effekt auf Deutsch

Der neue #Koalitionsvertrag soll angeblich die großen Probleme lösen und im gleichen Atemzug spricht sowohl #CSU als auch #SPD davon, dass man ja jetzt sparen müsse.

Daß exakt jene #Austeritaet die aktuellen großen Probleme verursacht hat & ein Turbo in der Austeritaet bei gleichzeitiger Mrd - Dusche für Militarisierung, die bereits bestehenden Ungleichgewichte massiv verschärfen wird, sieht man nicht.

Gebrochene #Wahlversprechen!

@parents4future und @Berlin4Future haben einen offenen Brief an die Hauptverhandler:innen der @SPDde für den #Koalitionsvertrag geschrieben und fordern ebenso wie wir: #KeineKoalitionOhneKlima. #KlimaschutzIstDasFundament https://www.berlin4future.de/offener-brief-an-die-spd-verhandelnden

Da wird die Koalition ja ordentlich knistern wenn die #CdU #CSU jeden Scheiss im #Koalitionsvertrag aufnehmen will

Union will #Sexkauf verbieten: scharfe Kritik von #Sexarbeitsverbänden

Nebenbei. Im Bereich der legalen #Prostitution handelt es sich um ein Einverständnis zweier volljähriger Menschen. Wie kommt die Union auf die Idee, da trumpsche Verbote auszusprechen ???

Bin schon sehr gespannt darauf, den #Koalitionsvertrag der #KleiKo dann mit dem #Wahlprogramm der #AfD abzugleichen ..

Abkehr von der bisherigen Höchstarbeitszeiten?

"Das #Arbeitszeitgesetz ist keine politische Verhandlungsmasse. Es ist ein Schutzgesetz, das Erholung und #Gesundheit sichert, und fußt auf arbeitsmedizinischen Erkenntnissen." (DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi)

#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Arbeitszeit #SPD #CDU #CSU #Bundesregierung #Koalitionsvertrag

https://www.zeit.de/arbeit/2025-03/dgb-hoechstarbeitszeit-union-spd-yasmin-fahimi

Wenn man in einen #Koalitionsvertrag verfassungswidrige oder europarechtlich anfechtbare Dinge schreibt, ist man entweder ein #Verfassungsfeind und probt die Ermächtigung oder man ist einfach inkompetent.

Ich fürchte, es ist eine Mischung aus beidem.

Es bleibt zu hoffen, dass die SPD Basis den Koalitionsvertrag ablehnt

Ich bin da zwar nicht so zuversichtlich, da auch auf dieser Ebene schon viel zu viel Scheiße durchgewunken wurde, aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

#Gedanken #Deutschland #Regierungskoaltion #CDU #CSU #SPD #Koalitionsvertrag #SPDBasis #2025-03-30

Viele treffen sich gerade auf der A73: Bamberg -> Suhl, zwischen 5.5 km hinter AS Schleusingen und 1.5 km vor AS Suhl-Friedberg und blockieren die #Autobahn.

Bestimmt sind sie sauer, weil sie auf den vorauslaufenden Ausbau der #Ladesäuleninfrastruktur aus dem #Koalitionsvertrag warten. Also der kaputten Koalition. (Quelle: Agora #Verkehrswende)
https://www.oekologisch-unterwegs.de/elektromobilitaet/910-elektromobilitaet-ladeinfrastruktur-ladestationen-und-ladesaeulen.html

KI braucht kein Kontrollzentrum – sondern einen Denkraum: Warum die Bundesnetzagentur nicht zur KI-Behörde taugt – und was SPRIND leisten könnte, wenn man sie ließe @BMWK @_FriedrichMerz #Koalitionsvertrag – ichsagmal.com https://rivva.de/334792380

Verhandlungen #Koalitionsvertrag

Weit weg ? Leider nein ! Auswirkungen so nah !

#Klima #Klimakrise

https://www.tagesschau.de/wissen/klimawandel-meereis-100.html

Der Auftakt der zweiten Runde der Koalitionsverhandlungen in Berlin wird begleitet von Protest gegen die Atomkraft-Pläne der Union. CDU und CSU wollen weiterhin am #Atomausstieg rütteln: den Abriss der #AKW stoppen, eine Wiederinbetriebnahme alter Reaktoren prüfen und Milliarden in neue Atomprojekte stecken. Die SPD lehnt dies ab.

Bei einer von .ausgestrahlt auf der Petitionsplattform WeAct! gestarteten Unterschriftenaktion fordern bereits 150.000 Menschen „Keine Klimaschutzmilliarden für #Atomkraft“. Die Verhandler*innen von CDU, CSU und SPD haben sich bisher geweigert, die Unterschriften entgegenzunehmen. Die Atomkraft-Gegner*innen tragen den Protest deshalb nun deutlich sichtbar zu ihnen.

Wir fordern die Verhandler*innen auf, alle Atomprojekte aus dem #Koalitionsvertrag zu streichen. Statt Milliarden für gescheiterte Technologien brauchen wir volle Kraft für 100 Prozent #Erneuerbare Energien.

Jetzt die Petition unterschreiben: https://weact.campact.de/petitions/keine-klimaschutzmilliarden-fur-atomprojekte-1

Fotos: Florian Boillot @campact

Fast 150.000 Menschen fordern: keine Klimaschutzmilliarden für Atomprojekte!

Heute Protestaktion zum Auftakt der zweiten Runde der #Koalitionsverhandlungen - das Rütteln von #CDU / #CSU am #Atomausstieg gefährdet die #Energiewende

Wir fordern die Verhandler*innen auf, alle Atomprojekte aus dem #Koalitionsvertrag zu streichen. Statt Milliarden für gescheiterte Technologien brauchen wir volle Kraft für 100 Prozent #ErneuerbareEnergien

Zur Pressemitteilung: https://www.ausgestrahlt.de/presse/uebersicht/koalitionsverhandlungen-protestaktion-gegen-atomkr/

"Der Deutsche Pflegerat (#DPR) begrüßt die bekannt gewordenen Ergebnisse der Arbeitsgruppe #Gesundheit und #Pflege zum #Koalitionsvertrag. Diese setzen wichtige Signale für die Gesundheits- und Pflegeversorgung der Menschen in Deutschland und tragen die Handschrift eines zügigen Vorgehens."
#Pflegepolitik
https://deutscher-pflegerat.de/profession-staerken/pressemitteilungen/ergebnisse-zum-koalitionsvertrag-wichtige-signale-fuer-die-pflegeprofession--umsetzung-schafft-vertrauen?ref=Mastodon

Deine Stimme für 150.000 - jetzt unterschreiben und teilen!

Morgen, Freitag den 28. März um 16 Uhr, werden wir stellvertretend für aktuell mehr als 148.000 Menschen gegen die Atompläne der #Union protestieren.
Denn die ersten Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zeigen: Die #CDU will noch immer am #Atomausstieg rütteln.

Sie will den Abriss der #AKW stoppen, eine Wiederinbetriebnahme der alten Reaktoren prüfen, Milliarden in neue Atomprojekte stecken – und das alles im #Koalitionsvertrag der neuen Regierung festschreiben.
So weit darf es nicht kommen! Die Atompläne gefährden die #Energiewende und verplempern viel Geld, das wir für echten #Klimaschutz brauchen.

Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie Energiewende und Atomausstieg in Gefahr geraten!
Unterstütze diese Forderung mit Deiner Unterschrift und - falls Du in #Berlin bist - komm gerne zur Aktion am Willy-Brandt-Haus.

Unterschreiben: https://weact.campact.de/petitions/keine-klimaschutzmilliarden-fur-atomprojekte-1