#Bürgergeld
#Bürgergeld
Sorry to say, aber wenn #KarlheinzGrasser und seine Spezis ihre (ob kriminell oder nicht erfahren wir erst) Taten bestmöglich verschleiern, auch via Steueroasen wo es oft nicht bzw. nicht leicht möglich ist Amtshilfe zu bekommen, dann muss eine so lange #Verfahrensdauer schon zumutbar sein.
Was kann die Staatsanwaltschaft dafür, dass Ermittlungen auch deshalb langwierig werden?
Mag sein, dass es Optimierungsbedarf gibt. Es darf aber nicht sein, dass kriminelle Taten von den #Reichen und #Superreichen schlussendlich nicht bestraft werden, weil sie es schaffen bestmöglich zu verschleiern und deshalb die Ermittlungsarbeit maximal schwer, aufwendig und zeitintensiv wird.
Das wäre ein weiterer Schritt zur "Legalisierung" schwerster Finanzvergehen mit vielen Millionen € Schaden, aber Schwarzfahrer*innen gehen wegen 5 € ins Gefängnis???
@DieFurie Warte ab was da noch kommt, wenn diese Arschgeigen - vorgängerparteien der AfD - erst einmal ihr Finantpaket durch bekommen.
In 4 Jahren herrschen dann hier AfD und Trump oder Putin.
Warum?
Weil diese bei der #Konsolidierung des #Finanzpaketes wieder nur auf die Ärmsten eindreschen und die #Sozialausgaben im Blick haben und die #Reichen und #Wohlhaben weiterhin entlastet werden.
Was willst Du noch mit so einer #Demokratie? Und ist das überhaupt noch eine?
Die dicke Kohle kam durch #Nazis & #Zwangsarbeiter
Etwas was die #Reichen sich offenbar #zurückwünschen, die #Zwangsarbeit
@hart #Merz_darf_NIE_Kanzler_werden kann ja mal seine #Reichen fragen #Tax_the_Rich now, dann hast genug Kohle
Wieder trifft es die #Reichen. In den Hamptons bei #NewYork muss wegen massivem #Wildfire evakuiert werden.
Auch in praktisch ganz Deutschland herrscht aktuell hohe #Waldbrandgefahr.
#CDU und #SPD gießen derweil weiter Öl ins #Feuer der #Klimakatastrophe.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/gefahr-waldbrand-deutschland-erhoehung-100.html
Im #Sondierungspapier gibt es das Wort „Einnahmen“ nicht. „Ausgaben“ findet sich 2x in 2 Sätzen zur Verteidigung.
Ideen zur Verbesserung der Einnahmen des Bundes oder der Kommunen gibt es nicht. Und so ist das ganze Papier eine Umverteilung von Arm nach Reich.
Beim #Sondervermögen hat niemand im Finanzministerium einen vergessenen Sack Geld gefunden.
Das Sondervermögen sind #Kredite.
Wer vergibt die?
Die #Reichen!
Was bekommen die dafür?
#Zinsen!
Wer zahlt die?
Die Steuerzahler.
Ich vermisse bei den #Koalitionsverhandlungen die Solidarität der #Reichen. Übelste Maßnahmen geplant gegen die Ärmsten der Gesellschaft. So viel zur #SPD in der Regierung. #CDU #CSU #taxtherich
Hey #Spd, wie weit wollt ihr den #Faschofreunden von #CDU / #csu noch in den Arsch kriechen? Ihr geht sogar schon so weit, dass ihr Leute so gut wie in eine #Arbeit zwingen wollt! Seid ihr noch ganz dicht? Und kommt mir nicht mit Geld einsparen, holt es euch von den #Reichen! Ihr seid auf einen sehr guten Weg zu einer #5%Partei und ich hoffe ihr bleibt da auch!
9/10
Diese Politik zeigt deutlich, wie die #Reichen und #Mächtigen die Zölle nutzen, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen. Sie spielen mit den #Lebensgrundlagen von Millionen Menschen, um ihre Gewinne zu maximieren, ohne Rücksicht auf die Konsequenzen.
christliche Parteien gibt - zumindest dem Namen nach...
Aber die haben gerade mit einer Hetzkampagne gegen Mitglieder einer anderen Partei die Wahl gewonnen und setzen jetzt das um, was die @gruene.de schon 2020 vorgeschlagen hatte. Zusammen mit den Sozialdemokraten, die eigentlich mit der Vermögensteuer genau das erreichen würde, was jetzt mit Schulden verbunden ist.
Aber die #REICHEN an die #Kandarre nehmen, wollen die ang Christen nicht.
Denn #Achtgeben&beachten ist nicht ihrs
#Reiche #Parasiten wollen ein #Demokratiefeindliches #Europäisches bzw #Deutsches #DOGE wie in den #USA
Seit ihr auf Drogen
Wenn ihr ein DOGE wollt verpisst euch in die USA
Ihr #Reichen #Parasiten werdet #Europa / #Deutschland nicht #unterjochen
@why_not
Die #umverteilung funktioniert schon, aber nicht wie wir es wünschen. die #reichen werden immer reicher, die #armen werden immer ärmer.
Wir brauchen eine allgemeine #Grundsicherung als bedingungsloses #grundeinkommen
Nur die jetzt (und wohl auch künftig) regierenden #Parteien (#spd, #fdp, #cdu, #csu) wollen das nicht. Ich habe in diesem Wahlkampf keine Aussagen dazu gehört.
@tagesschau als hätte man es euch gesagt… naja, so machen wir von #KIZ wieder „hurra diese Welt geht unter“ an und freuen uns auf noch mehr Klimakatastrophe. Aber dafür war beim Untergang wenigstens der Bauch der #reichen voll. #lööpt!
Wenn
Der #IPCC schreibt im sechsten Sachstandsbericht, dass heute schon 3,3 bis 3,6 MILLIARDEN Menschen in Gegenden leben die "sehr anfällig" für Klimaveränderungen sind.
(zu finden auf Seite 12 hier: https://www.ipcc.ch/site/assets/uploads/2022/06/WGII_AR6_Presentation_SB56.pdf).
Die Uno rechnet mit etwa 200 Millionen Menschen (mit Obergrenze bis 1 Milliarde), die bis 2050 ihre Heimat verlassen MÜSSEN, weil man dort nicht mehr leben kann.
Wohin gehen Menschen aus Afrika die nicht dort in der Nähe was finden? Wohin gehen Menschen aus dem "nahen Osten" / der Golfstaaten?
Mit der #Klimakrise, die sich (auch dank der #Klientel der #Konservativen - den #Reichen und #Superreichen) mehr und mehr zur #Klimakatastrophe entwickelt, kommen noch gaaaanz andere Probleme auf Europa zu.
"Friedrich #Merz und Markus #Söder gehören zu den wohlhabendsten Politikern der Republik. Und was für ein Zufall: Ihre Politik nützt besonders den #Reichen und schadet den Armen."
http://taz.de/!6063163/
Vielleicht ist es gar nicht so dumm dass die #reichen jetzt wieder für #nazis sind.
Es zeigt uns dass sie einen scheiß auf uns geben, schon immer. Aber warte: sie haben #kapitalismus entgrenzt um alles geld an die spitze zu holen. Was für regeln?
#musk ist auf halbem weg ein #billionär zu werden während Leute verhungern!
Die reichen brauchen uns geteilt und ungleich, schwach. Es kann halt nicht jeder billionär werden, mann!
Enthauptet die Schlange! Auf die Straßen. Milliardäre raus!