Beim #Autogipfel spukt wieder das Irrlicht der #Technologieoffenheit. Damit lenken #Union und #SPD davon ab, dass jede weitere Zulassung von #Verbrenner eine technisch schlechtere Lösung für die Probleme, die Autos lösen sollen, ist.
eAutos lösen die gleichen Mobilitätsprobleme und sind dabei in Sachen Sauberkeit, geopolitischer Sicherheit, Klimaschutz und generell Emissionen technisch überlegen.
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„WELT“ verteidigt die #SPD. Bravo.
Die Kampagne gegen #FOSS in Schleswig-Holstein läuft weiter, #SPD, #FDP und die @gerichteSH machen weiter Front gegen die Abkehr von Microsoft. Heute wieder auf der Titelseite der KN und polemisch im Innenteil: „Alle doof außer Dirk“.
Man sei ja für Unabhängigkeit, ABER…
Das erinnert fatal an die Diskussion um E-Autos oder Wärmepumpen 
. Nicht nur formal, auch qualitativ.
Koalitionsausschuss beendet - Ergebnisse offen
Schwarz-Rot hat einen "Herbst der Reformen" angekündigt. Doch die Liste der Uneinigkeiten in der Koalition ist lang, die Stimmung schlecht. Ob der Koalitionsausschuss daran etwas ändern konnte, ist bisher offen.
Es regt mich auf wie man jetzt über ein #VerbrennerVerbot diskutiert.
Wo ist ein #Stauffenberg , welcher dies verhindert und diesen #Neoliberalismus dieser #Union aufhält?
Jetzt hat diese #SPD vorgeschlagen dass man dies für #Neuwagen mit #Hybrid aufhebt.
Bye, bye Deutschland oder wie "Made in Germany" doch noch zu seiner eigentlichen Bestimmung kam ... als Warnung vor deutschen Produkten !!!
Ihr bildungsarmen Vollidioten !!! 
+ Erstmals liegt die #AfD in #RheinlandPfalz vor der #SPD. Während Christdemokraten und Liberale bessere Kommunikation fordern, setzt die SPD auf den Endspurt. Doch der Höhenflug der AfD hat weniger mit Landespolitik zu tun.
Sorgen und Hoffen - #AfD überh...
Wie ich mir den jetzt stattfindenden #Koalitionsausschuss im #Bundeskanzleramt zum Thema #Bürgergeld vorstelle.
#Merz, #Spahn und #Linnemann geben den Kurs vor, die #SPD nickt ab.
#SPD & #Grüne haben mir persönlich mit dem von ihnen extrem bewußt forcierten Aufbau des #Niedriglohnsektor in #Deutschland die Berufs-Chancen geraubt.
Als ich mich mit meinem Uni - Abschluss angefangen habe zu bewerben, bin ich vom #Arbeitsamt gezwungen worden Jobs weit unterhalb meiner Qualifikationen anzunehmen.
Wenn dir das einmal passiert, bist du auf ewig verbrannt auf dem Arbeitsmarkt für Fachkräfte.
Ich werde NIE vergessen, was sie getan haben.
Soviel dazu.
++ Sie ist Anfeindungen und Angst gewohnt: Die #SPD-Vizevorsitzende Midyatli hat türkische Wurzeln. In einem Buch spricht sie offen über ihre Erfahrungen und auch über einen Anschlag.
Angst & Sorgen - Midyatli beri...
Minister of Justice: "Chat control is taboo in a constitutional state"
Federal Minister of Justice Stefanie Hubig (SPD) reaffirms her "no" to chat control. The federal government has not yet found a common line.
Könnte sich die #SPD bitte, bitte endlich das Klo der Geschichte runterspülen, damit wir Platz haben für eine sozialdemokratische Partei?
Danke.
@alexander_kaaselias So was kann sich nur ein staatlich unterstützter Monopolist leisten. #CDU und #SPD finden das völlig in Ordnung.
Diese Pendelpolitik, alles abzuschaffen was die vorherige Regierung erkämpft hatte, ist unsäglich und frustrierend.
Aber dabei zuzuschauen, wie die vorherige Regierung in ehemaliger Verantwortung, nun bei den Rücknahmen mithilft, ist mehr als zum Kotzen.
Es dann auch noch mit einer angeblich sozialen Partei zu tun zu haben, macht es nur schlimmer.
Soziale Politik hat in Deutschland keine Lobby mehr.
Justizministerin: "Chatkontrolle in einem Rechtsstaat tabu"
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) bekräftigt ihr "Nein" zur Chatkontrolle. Die Bundesregierung hat noch keine gemeinsame Linie gefunden.
