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#Ungleichbehandlung

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frisch gebloggt:

Reduzierte Preise im Supermarkt …
… aber nur mit der App
chillr.de/reduzierte-preise-im

#Supermarkt- & #Drogerieketten machen zunehmend günstige Angebotspreise, die nicht von allen Menschen gleichermaßen genutzt werden können, ohne ein digitales Gerät zu nutzen oder Konsumdaten weiterzugeben.

Dies sieht nach einer Benachteiligung von Menschen aus, die ohne #Smartphone leben oder denen Ihre #Daten & #Privatsphäre wichtig sind.

Stadt am Fluss und Ich · Reduzierte Preise im Supermarkt … - Stadt am Fluss und Ich
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Continued thread

Im konkreten Fall ist der Sitz durch die #Listenstimmen der Freien Wähler auch mehr als gedeckt; man kann bloß eine #Ungleichbehandlung mit anderen an der #Sperrklausel gescheiterten #Parteien darin sehn, ähnlich wie bei der #Grundmandatsklausel. Immerhin wären die Freien Wähler hier die größte solcher Parteien (knapp vor den Freien Sachsen). Andererseits ist der Sitz halt ausschließlich per #Mehrheitswahl vergeben worden und insofern schon zweifelhaft, … [4/6]

Replied in thread

@dokmz Die mangelnde #Transparenz seitens der #Polizei ist Teil der #Polizeiproblem|s...

Dabei wäre es eine #vertrauen|sbildende Maßnahme wenn die Polizei nicht nur #Nulltoleranz zu #Straftaten und #Rassismus in den Reihen hat, sondern bei Verstößen das offen zugibt und im Bedarfsfalle Exempel statuiert.

#Socialmedia Aktionstag: #BezahlkartenStoppen - #noAsylbLG

Auch wenn Grüne ganz in Ruhe beraten wollen und der Bundestag keine Gesetzesgrundlage zur #Bezahlkarte in dieser Sitzungswoche vorlegen wird, rufen wir für Freitag den 15.03.2024 zu einem Protest gegen die #Ungleichbehandlung durch die geplante #Bezahlkarte in den sozialen Medien auf. Einerseits liegen bereits die Mindeststandards für die Bezahlkarte vor, das Kabinett hat einen Beschluss zur Änderung des #AsylbLG gefasst und es liegt bereits eine Formulierungshilfe für einen #Gesetzesentwurf vor. Hinzu kommt, dass die CDU/CSU-Fraktion am Freitag den 15.03. ab 10.20 Uhr einen Antrag mit dem Titel „Länder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bund muss Vereinbarungen mit den Ländern umsetzen“ in den Bundestag einbringen wird, wobei davon ausgegangen werden kann, dass auch die Bezahlkarte Thema sein wird. Aus diesem Grund rufen wir zu einem ersten bundesweiten Protest in den sozialen Medien auf!

(...)

trueten.de/archives/13142-Beza #PlsRT #Asyl #Flucht #Grundrechte

Wo nehmen die eigentlich die 48 % für das gemeine Volk her? Ein Rentner zahlt davon noch Kranken- und Pflegeversicherung. Ein Pensioner hat 71,75 % und zahlt auch. Wenn nun der Pensionäre auch in die Rentenkasse einzahlt erwarte ich selbstverständlich das bei ihm das entweder auf 48% abgesenkt wird,oder aber die Rente auf 71,75% hoch gesetzt wird. #Ungleichbehandlung
Hubertus Heil will Beamte einbeziehen
fr.de/wirtschaft/statt-rente-m

www.fr.deAlternative zur Rente mit 70: Hubertus Heil will Modell wie in Österreich – und Beamte einzahlen lassenBundesarbeitsminister Hubertus Heil sieht die Ausweitung der gesetzlichen Rentenversicherung als eine Option. Damit will er ein höheres Renteneintrittsalter verhindern.