aus - mal wieder - gegebenem Anlass:
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Tod von #Papst #Franziskus, #Konklave Zukunft der #RKK +++ #Sonntagsfrage #Union und#AfD fast gleichauf +++ #Gazakrieg #GazaWar und #Völkerrecht +++ #Ukrainekrieg und #Trump vs. #Putin | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit #Glaube #Christentum
Tod von #Papst #Franziskus, #Konklave Zukunft der #RKK +++ #Sonntagsfrage #Union und#AfD fast gleichauf +++ #Gazakrieg #GazaWar und #Völkerrecht +++ #Ukrainekrieg und #Trump vs. #Putin | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit
Politicker 38 Religion, Geopolitik, PPP Personen Parteien Politik, Trump, Ukraine, Papst Franziskus, Konklave, Gazakrieg, Völkerrecht Der Tod von Papst Franziskus hat unsere Berichterstattung auf zweierlei Weise beeinflusst. Einerseits…
#Kriege und #Völkerrecht Kollektivbestrafung als neue Normalität
#Kommentar von Dominic #Johnson #taz
In Kriegsgebieten wird das #Völkerrecht gebrochen. Früher haben Täter ihre Taten noch bestritten, heute rechtfertigen sie sie als Selbstverteidigung.
https://taz.de/Internationale-Strafverfolgung/!6078347/ Internationale #Strafverfolgung
Ein Schlag gegen das #Völkerrecht
Mit #Ungarn ist das erste Land #Europa s aus dem Internationalen Strafgerichtshof ausgetreten. Nun sind alle Augen auf #Deutschland gerichtet. #istgh
@Geerd
Der Unterschied ist, dass die #Hamas international als terroristische Mörderbande bekannt ist, die sich weder den #GenferKonventionen noch dem humanitären #Völkerrecht verpflichtet fühlt.
#Israel hingegen präsentiert sich der Welt als "einzige #Demokratie" der Region + beharrt auf seine #Rechtsstaatlichkeit (obwohl #Netanjahu alles tut, um die Justiz zu schwächen).
Wenn das Militär eines angebl. demokratischen Rechtsstaats #Kriegsverbrechen verübt, ist das eine ganz andere Hausnummer!
Mehr in unserer Pressemitteilung https://leibniz-ios.de/wissen-vermitteln/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2025/presseinformation-3-2025
Interessanter Briefwechsel im deutschen Diskurs ums #Völkerrecht:
Respekt für das Völkerrecht! Eine Erklärung von deutschsprachigen Völkerrechtslehrenden, März 2025, https://verfassungsblog.de/respekt-fur-das-volkerrecht/
Eine #Replik von Prof. Michael Barenboim, Prof. Christine Binzel, Prof. Hanna Kienzler, April 2025, https://verfassungsblog.de/respekt-fur-das-volkerrecht/?unapproved=956428&moderation-hash=9a91daef4fceeabd885a7d5a94496dfa#comment-956428
@orangersperling darüber, dass sich NGOs nicht von Netanjahu oder der #Hamas instrumentalisieren lassen dürfen.
#Israel #Gaza #Völkerrecht
https://www.humanistische-union.de/thema/zwischen-terror-und-vergeltung-warum-wir-uns-weder-von-der-hamas-noch-netanjahu-vereinnahmen-lassen-duerfen/
"Mama, vergieb mir - ich wollte nur Leben retten."
Das sind die letzten Worte von #RifaatRadwan, dem Sanitäter, der das Video aufnahm.
8 Mitarbeiter des palästinens. Roten Halbmonds #PRCS, 5 des Zivilschutzes in #Gaza + 1 UN-Mitarbeiter wurden regelrecht hingerichtet - ohne Zweifel ein #Kriegsverbrechen, ein Verstoß gegen die #GenferKonventionen + das humanitäre #Völkerrecht.
Warum diese seltsame Scheu, die Dinge beim Namen zu nennen?
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-04/sanitaeter-gaza-israel-militaer-video
#ArrestNetanjahu
#Genozid #Gaza
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #genozid / #außenpolitik / #völkerrecht / #parteienstiftung / #fes
„Warum die neue Bundesregierung eine Nahostpolitik braucht, die sich glaubwürdig an Frieden und Völkerrecht orientiert.”
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/die-lehren-aus-gaza-8205/
Die heutige „Westfälische #Friedenskonferenz“ macht deutlich: als 1648 in #Münster die Grundlage des modernen #Völkerrecht|s gelegt wurde („System von Westfalen“), war an die
Ob #Trump und seine Spießgesellen das wohl gerne hören?
Auch Bundeswehr will "Ziele" auslöschen
Kamikaze-Drohnen müssen geächtet werden
Mehr dazu bei https://www.morgenpost.de/politik/article408703550/revolution-bei-der-bundeswehr-truppe-kauft-kamikaze-drohnen.html
a-fsa.de/d/3Go
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9112-20250404-auch-bundeswehr-will-ziele-ausloeschen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9112-20250404-auch-bundeswehr-will-ziele-ausloeschen.html
Tags: #Kamikaze #Drohnen #Militaer #Bundeswehr #gezielteToetung #Aufruestung #Waffenexporte #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Völkerrecht #Ukraine #Russland
@tazgetroete #Völkerrecht Hier wird gegen geltendes Recht verstoßen. Unfassbar
Es ist ein wichtiges Signal, dass @ABaerbock Präsidentin der #UN-Generalversammlung werden soll. Sie ist eine starke Stimme für #Menschenrechte und #Völkerrecht, die gerade von #Putin, #Trump und anderen Autokraten angegriffen wird
Alexander Schurz, Mitautor der #Greenpeace-Studie „Wann ist Genug genug?“, fordert u.a. eine verteidigungspolitische Debatte in #Deutschland und #Europa ein. Außerdem eine Reform des Beschaffungswesens der #Bundeswehr. Er warnt vor einer Fortsetzung einer kopflosen und angstgesteuerten Whatever-it-takes-Politik zu Lasten der Gesellschaft und des #Völkerrecht|s.
Kurz, Hörempfehlung!
Wer das #Asylrecht pauschal ablehnt, ist ein Feind von #Rechtsstaat, #Völkerrecht und #Verfassung.
#Geflüchtete dürfen einem solch widerlichen #Menschenfeind nicht ausgeliefert werden.
Deshalb:
Rücktritt oder Rausschmiss - fristlos!
Stay tuned for Volume 28, focusing on the Law of the Sea in times of crisis.