https://netzpolitik.org/2025/koalitionsvertrag-wir-sehen-uns-beim-protest/

https://netzpolitik.org/2025/koalitionsvertrag-wir-sehen-uns-beim-protest/
Hunderte Beschäftigte der Stadt Hamburg im Warnstreik
Die Gewerkschaft ver.di fordert einen Tarifvertrag zur Altersteilzeit.
Was wohl #Juristen sagen? Ich meine #Forderungen in den #Koalitionsverhandlungen, wie #Beweislastumkehr oder zu #psychisch auffälligen #Menschen, haben mit #Rechtsstaat wenig zu tun. Danke an
@netzpolitik_feed für das Papier.
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/03/rutteln-am-rechtsstaat-verhandlungspapier-koalitionsvertrag-kommentar-620806
Sachbearbeiter*in Forderungsmanagement (m/w/d), Vollzeit (Teilzeit möglich), EG 8 TVöD, unbefristet, 30810-1479 | https://karriere.hannover.de/Stellenangebote/Sachbearbeiter*in-Forderungsmanagement | https://bibliojobs.eu/stellenangebote/112841/
#bibliojobs
#Bibliothek #Buchhändler #FaMI #Finanzen #Forderungen #Kultur #Mahnstelle #teilzeit #TVöDE8 #unbefristet #Vollzeit
Um die Abhängigkeit von ausländischen digitalen Infrastrukturen und Diensten zu verringern, fordert eine Koalition der europäischen Technologiebranche radikale Maßnahmen für digitale Souveränität – beginnend mit der Beschaffung lokaler Produkte. Die Koalition wandte sich in einem offenen Brief an Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU- Kommission und an die EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen.
#eu #digital #tech #forderungen #buylocal #wirtschaft #KI #it #bigtech
Digitale Brandmauer errichten!
24 Unterzeichnerorganisationen
Mehr dazu bei https://www.ccc.de/system/uploads/365/original/2025-03-06_Digitale_Brandmauer.pdf
a-fsa.de/d/3FU
Link : https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9084-20250308-digitale-brandmauer-errichten.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9084-20250308-digitale-brandmauer-errichten.html
Tags: #Appell #CDU #Koalitionsvertrag #Forderungen #Zivilgesellschaft #digitaleBrandmauer #GAFAM #Big5 #Musk #Rechtsaußen #AfD #Faschismus #Rassismus #Verbraucherdatenschutz #Transparenz #Informationsfreiheit #OpenSource #Anonymisierung #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Grundrechte #Menschenrechte
in der #steiermark kann man leider nachvollziehen. was es heißt wenn #rechts #fpö an der macht ist #umbau #förderungen #kulturprojekte https://www.derstandard.at/story/3000000260140/protest-gegen-parteipolitische-neubesetzung-des-steirischen-kulturkuratoriums
JoernPL @JoernPL #Die_Grünen
"In einem Brief an Union und SPD fordert ein breites Bündnis mehr Härte gegen X, Facebook und andere digitale Plattformen. Die Demokratie sei in Gefahr." ZEIT online
"
Richtige Forderungen! Den ersten #Gastbeitrag mit sehr ähnlichen #Forderungen zur #Plattformregulierung hat @KonstantinNotz übrigens vor mehr als 10 Jahren (!) geschrieben. Hier haben wir ihn dokumentiert!
#Demokratie
https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-03/regulierung-online-plattformen-union-spd
Die "Hamburg Kreativ Gesellschaft" im Porträt
Die städtische Einrichtung zur Förderung der Kreativwirtschaft sorgt dafür, dass Künstler leer stehende Gebäude nutzen können.
übernehmen und für sie sprechen lässt, egal welche Lügen er verbreiten will.
*Wie schwach und ineffektiv lässt Sie das aussehen?
Zeigen Sie dem #Verbrecher, dass Sie das #Sagen haben und nicht ein 34-fach verurteilter Verbrecher. Machen Sie die #Ukraine jetzt zum #Mitglied und nehmen Sie ihm den Wind aus den Segeln und verhindern Sie, dass er ein demokratisches, souveränes #Land mit #Drohungen, #Forderungen und seinen persönlichen #Befehlen erpressen kann.
Der letzte Grund ist, ...
2/..
Stabile demokratische Mehrheiten sind möglich und notwendig. Nach der Wahl müssen die Parteien raus aus der Rigorismusfalle und zurück zu Fakten und demokratischem Streit. Unsere #Forderungen an eine neue Bundesregierung haben wir hier aufgeschrieben:
#NABU hat die #Wahlprogramme mit den eigenen #Forderungen verglichen
Nur wir #Grüne unterstützen alle Forderungen des NABU
Die #Forderungen von #Trump & #Putin liegen noch weit auseinander.
Das ist das letzte Zeitfenster, dass die #EU hat.
Uh.
Seit die #Bürgerlichen in #Deutschland von #Trump (#USA) erfahren haben, dass sie (#Europa) gefälligst die ganze Scheiße in der #Ukraine zu bezahlen haben, schaffen sie's plötzlich mal wieder, einen Blick auf die ursprünglichen #Forderungen von #Putin für die #BedingungsloseKapitulation zu werfen.
Bin persönlich ja nur froh dass in den Medien die Zeit öminöser schweizer Militärökonomen vorbei ist, die alle 3 Monate einen Zusammenbruch von #Russland voraussagen.
.
Während sich #Mittelmaßparteien
in ihren #Forderungen nach mehr #Integration zu übertreffen versuchen
müssen #Verfassungsfeinde #Sozialstaatbedrohende und #Korruptionsanfällige um ihre Integration in bestehende und kommende #Regierungen weniger #Sorgen machen.
Wie kann man sein #Wahlversprechen auf jeden Fall halten?
Indem man #Forderungen stellt, die es sowieso schon immer gab und man nicht erst erreichen muss.
#Europa #Deutschland #Schwerin #Politik
#MecklenburgVorpommern #Forderungen
#Erhaltung #Deutschlandticket #ToDoListe
Mecklenburg-Vorpommern -
Die zukunftsfeste Finanzierung des Deutschlandtickets muss ganz oben auf die To-Do-Liste der neuen Bundesregierung:
Die US-Regierung hat die #NOAA angewiesen, ihre #Förderprogramme nach Begriffen wie „#Klima“, „#Methan“ und „#Treibhausgas“ zu durchsuchen.
Dies könnte ein Schritt sein, um #Klimaforschungsgelder einzuschränken. Experten warnen vor negativen Folgen für die Vorhersage von #Extremwetter und den Schutz vor #Naturkatastrophen.
Unklar bleibt, ob laufende #Förderungen gestoppt werden. #Wissenschaftler befürchten weitreichende Kürzungen und Eingriffe in die #Umweltpolitik.
https://www.axios.com/2025/02/09/noaa-search-grants-climate-change-terms
"Wir unterstützen die FFF Forderungen zur BTW 25. Gasausstieg bis 2035, Mobilitäts- und Wärmegarantie für alle, Besteuerung von Superreichen und fossilen Konzernen, Fonds für Anpassungsmaßnahmen an die Klimakrise, 300000 Ausbildungsplätze für Zukunftsjobs pro Jahr." - Darum.kommt zum Klimastreik am kommenden Freitag den 14.02.25. Auch bei Euch vor Ort! christians4future.de
Wahlforderungen von Bits&Bäume
Video https://youtu.be/-zMFtwOZJXA?t=3573
https://bits-und-baeume.org/posts/npa143-netzpolitischer-abend-c-base/
a-fsa.de/d/3Fk
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9052-20250206-wahlforderungen-von-bits-baeume.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9052-20250206-wahlforderungen-von-bits-baeume.html
Tags: #Bits #Bäume #Forderungen #Bundestagswahl #Arbeitnehmerdatenschutz #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Nachhaltigkeit #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Verschlüsselung