Dorothea Zwölfer (sie)<p><a href="https://federation.network/tags/Queere" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Queere</a><span> Politik - lesenswerter Kommentar: >>Wie wetterfest sind die queeren Errungenschaften? Die Zeiten in unserem Land könnten unruhiger werden. Plötzlich erscheint die aus dem Blick geratene Ergänzung von Artikel 3 des Grundgesetzes wieder wichtig. Ende des letzten Jahres haben zahlreiche queere Organisationen einen gemeinsamen Offenen Brief publiziert, in dem eine kritische Halbzeitbilanz der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP gezogen wurde. Unterzeichnet ist er auch vom Katholischen </span><a href="https://federation.network/tags/LSBT+" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#LSBT+</a><span> Komitee, der </span><a href="https://federation.network/tags/HuK" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#HuK</a><span> – Ökumenische Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche e.V. und </span><a href="https://federation.network/tags/OutInChurch" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#OutInChurch</a><span> e.V. – Für eine Kirche ohne Angst. Ich bin mir nicht sicher, ob dieser Offene Brief in der Öffentlichkeit groß zur Kenntnis genommen wurde. Ich habe ihn zunächst auch nicht wirklich beachtet. Nicht, dass mir die Forderungen nicht wichtig erschienen. Auch ich war enttäuscht, dass es mit Themen wie dem </span><a href="https://federation.network/tags/Selbstbestimmungsgesetz" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Selbstbestimmungsgesetz</a><span> nicht voranging, gepaart mit der Sorge, dass angesichts eines befürchteten gesellschaftlichen Rückschlages der versprochene queerpolitische Aufbruch endet, bevor er richtig begonnen hat. Wichtige Vorhaben wie die Reform des </span><a href="https://federation.network/tags/Allgemeinen" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Allgemeinen</a><span> Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) werden verschleppt. Aber irgendwie verschwand der Brief bei mir – und wohl auch bei anderen – schnell wieder in der Versenkung. Habe ich ihn zu sehr als routiniertes Geplänkel abgetan? Eine Online-Petition, die sogar von einer "Sabotage von </span><a href="https://federation.network/tags/Queerpolitik" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Queerpolitik</a><span> in Deutschland" sprach, hat bislang nicht die intendierte Zahl von 5000 Unterstützer:innen gefunden. Nun aber kam mir ein Punkt, den der Offene Brief als wichtig bezeichnet, aber eher am Ende platziert hat, wieder ins Bewusstsein. Es wird an die Forderung erinnert, den Schutz der sexuellen wie der geschlechtlichen Identität im Grundgesetz zu verankern - und zwar im Artikel 3, der die Gleichheit vor dem Gesetz formuliert; konkret im Absatz 3 des Artikels, der bislang lautet:<br><br>"Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."<br><br>Die Ergänzung um die sexuelle Identität tauchte 2009 als Forderung der queeren Community, unter anderem bei CSD-Demonstrationen, auf; im Koalitionsvertrag der Ampelregierung von 2021 heißt es explizit:<br><br>"Wir wollen den Gleichbehandlungsartikel des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 GG) um ein Verbot der Diskriminierung wegen sexueller Identität ergänzen und den Begriff ‚Rasse' im Grundgesetz ersetzen."<br><br>Die derzeitige gesellschaftlich-politische Lage verleiht dieser Forderung und dem Versprechen der Regierung eine neue Brisanz. In [...]<< </span><a href="https://www.evangelisch.de/blogs/kreuz-queer/226757/07-02-2024" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">https://www.evangelisch.de/blogs/kreuz-queer/226757/07-02-2024</a><span><br></span><a href="https://federation.network/tags/LGBT" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#LGBT</a></p>