Der Erfolg der konservativen Rechtsrutscher
Plakatierte die damals noch SPD nahe Gewerkschaft in den 70ern „Mach meinen Kumpel nicht an“ gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, posierte Scholz finster und entschlossen […]
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https://cartoons.guido-kuehn.de/der-erfolg-der-konservativen-rechtsrutscher/
#AfD #cdu #csu #migration #nazis #spd #union
„Die Stiefkinder des Freistaats“ - Kommunen am Limit
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#SPD #DingolfingLandau #RottalInn #MichaelSchrodi
https://regio-aktuell24.de/die-stiefkinder-des-freistaats-kommunen-am-limit/194186
@berndmehrtens @tagesschau Wieso nur "#CDU und #CSU"? Die #SPD @netzpolitik macht bei der #Armenhetze doch begeistert mit.
Deutschland stellt schon die Käfige hin. Bald kommt die AfD und füllt sie. Mit Armen, Minderheiten, Oppositionellen. Genau wie 1933. Union und SPD sind die Steigbügelhalter des neuen Faschismus. #AfD #Union #SPD #NieWieder #EinfacheSprache
Geschichte wiederholt sich: Erst Arme und Geflüchtete, dann Behinderte, dann Juden, dann alle, die nicht passen. Heute bauen CDU, CSU und SPD die Strukturen, die morgen die AfD übernimmt. #NieWieder #SPD #Union #AfD #EinfacheSprache
Dobrindt baut keine „Zentren“. Er baut Lager. Konzentrationslager für Menschen, die Schutz suchen. So fingen die Nazis auch an: Erst Begriffe, dann Zäune, dann Lager. Heute nennt man es nur anders. #CSU #Union #SPD #AfD #EinfacheSprache
„Sekundärmigrant“ ist ein neus Nazi-Wort. Wer so spricht, meint: Geflüchtete sind Verbrecher. CDU, CSU und SPD drehen das Rad zurück und nennen es Politik. #Union #SPD #CSU #Faschismus #EinfacheSprache
7/7 Darum sage ich klar: Wer CDU, CSU oder SPD wählt, wählt Kinderarbeit. Wer sie wählt, wählt Sklaverei. Wer sie wählt, wählt Unmenschlichkeit. Diese Parteien sind moralisch bankrott. #Union #SPD #Menschenrechte #EinfacheSprache
3/7.Das Bafa darf Unternehmen kaum noch bestrafen. Nur bei „massiven“ Menschenrechtsverletzungen. Das heißt: Solange Ausbeutung im „normalen“ Rahmen bleibt, schaut die Regierung weg. Was für eine Schande! #Sklaverei #Union #SPD #EinfacheSprache
5/7 Selbst Hilfsorganisationen wie Misereor warnen: Mehr Menschenrechtsverletzungen sind die Folge. Die Union und SPD haben das gehört – und trotzdem beschlossen. Wer so handelt, stellt sich gegen jede Menschlichkeit. #Union #SPD #Menschenrechte #EinfacheSprache
@Ente_Bullitt @georgrestle.bsky.social
Ach, das sehe ich nicht so, dass dies 'schkecht' für die Argumentation von Merz & Co sein wird, denn die CDU/CSU werden es wegignorieren, denn von wem bekommen sie sonst weitere Großspenden? Und wenn man sich kürzlich noch in der Oper, auf dem Golfplatz oder in Sylt bei Champagner und Hummer getroffen hat, dann ist da ausreichend Mitgefühl vorhanden, um die Schrauben nicht enger zu drehen.
CDU/CDU/SPD ignorieren ja genauso, dass gemessen am Bruttoinlandsprodukt wie auch am Bundeshaushalt, die Sozialleistungen (wie Bürgergeld) gesunken sind, im Vergleich von vor zehn Jahren.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/ausgaben-sozialstaat-bip-100.html
Im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung ist die Rede von explodierenden Sozialausgaben schlicht falsch, macht unser Vorstandsmitglied Anja Piel klar. Der Anteil ist nicht größer als vor 10 Jahren.
Mehr dazu: https://niedersachsen.dgb.de/-/GLAZ & https://niedersachsen.dgb.de/-/GLIq
Die Parteispitze sitzt zusammen und berät die Wirtschaft und plant die nächsten fünf Jahre.
Es kommt mir wirklich wie DDR vor. Kein Wort über Misswirtschaft, unfähige Manager, verzocktes Vermögen, verpasste Chancen. Im Gegenteil. Schuld ist der Klassenfeind. Und ausbaden müssen es die Arbeiter.
Alles wie immer. Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.
Erstmal muss sich "die Politik" (wahlweise Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung) einigen und einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen.
Bei der Bundesregierung sehe ich das aktuell nicht, ebenso wenig beim Bundestag, denn die CDU wirf kaum ihre künftige Koalitionspartnerin vor den Zug werfen. Im Bundesrat sehe ich aktuell auch keine Mehrheit in Sicht.
Danach wäre das BVerfG damit befasst, und hier sprechen wir von Jahren.
Ja, es spricht vieles für ein Verbot, aber in den Diskussionen wirkt es oft so, als wäre danach alles gut! Die Menschenfeindlichkeit würde nicht verschwinden, denn CDU/CSU machen in weiten Teilen schon heute AfD-Politik, die SPD holt auf, die Grünen (schauen wir nach Baden-Württemberg, dort unterscheiden sich Grüne und CDU in vielen Punkten garnicht) sind nicht frei von entsprechenden Strebungen.
Nur weil sie nicht die selbe offen rassistische, nationalistische Sprache sprechen, heißt das nicht, dass sie nicht doch auch rechte, rechtsradikale und partiell rechtsextreme Positionen vertreten.
Ergebnisse des #Koalition|sausschusses am 3.9.25. Keine verkehrspolitischen Weichenstellungen durch #CDU, #CSU und #SPD. Oberstes Ziel scheint keine #Verkehrswende zu sein, sondern ein business as usual. Wir sind enttäuscht!
Tami Braslavski, die Mutter von Rom, hat eine Bitte. Und die werden wir ihr ALLE erfüllen.
Sie möchte, dass dieses Bild ÜBERALL zu sehen ist. Überall!
Rom ist einer der verbliebenen 48 Geiseln. Und Rom ist einer der sieben Geiseln, die auch die deutsche Staatsangehörigkeit haben.
Rom ist am Leben! Bringt ihn nach Hause!
https://www.hagalil.com/2025/09/rom-4/
#Deutschland #Solidarität #Hilfe #Regierung #CDU #CSU #SPD #Gleichgültigkeit ? #Politik #Menschlichkeit
Die Fakten & Beweise werden den Politiker*in inzwischen regelrecht um die Ohren geschlagen und trotzdem blockiert und verhindert man so ziemlich jede Klimaschutzmaßnahme bei BlackRot. Ab wann kann man da eigentlich von fahrlässiger Tötung sprechen? o.0
https://www.scinexx.de/news/geowissen/neuer-waermerekord-in-der-nordsee/
