Viele Was-mit-Medien-Gesetze werden frühzeitig aufgegeben oder verpuffen folgenlos. Eins aber zeigt immer noch mehr (allerdings kontraproduktive) Wirkung: § 188 StGB gegen #Politikerbeleidigung ... www.mdr.de/altpapier/da...

Kolumne: Das Altpapier am 14. ...

Viele Was-mit-Medien-Gesetze werden frühzeitig aufgegeben oder verpuffen eher folgenlos.
Eins aber zeigt immer noch mehr (allerdings kontraproduktive) Wirkung: § 188 StGB gegen #Politikerbeleidigung.

https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-4122.html#sprung2

Strafverteidiger besorgt über "Rechtsentwicklung"
Der Bürger in Watte gepackt
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/juristen/b/strafverteidigertag-bochum-strafrecht-stpo-reformen-autoritaer-rechtsstaat
a-fsa.de/d/3Gp
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9113-20250405-strafverteidiger-besorgt-ueber-rechtsentwicklung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9113-20250405-strafverteidiger-besorgt-ueber-rechtsentwicklung.html
Tags: #Strafverteidiger #Rechtsentwicklung #Politikerbeleidigung #Bagatellen #Pflichtverteidiger #Verfahrensverstöße #GroKo #schwarz-rot #VDS #Kfz-Kennzeichenüberwachung #Chatkontrolle #Lauschangriff #Überwachung #Verschlüsselung #Verhaltensänderung

Aus dem aktuellen Anlass der Diskussionen um #Politikerbeleidigungen habe ich Euch mal dieses Video aus Instagram befreit.

Wir halten fest:
Doro Bär ist kein frittiertes Kuchenteilchen geminderter Intelligenz. Und wer Gegenteiliges behauptet, bekommt eine heitere Hausdurchsuchung, um Beweise für den Post finden zu lassen.