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#Schily

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Harte Zeiten kommen auf alle, links von CDU/CSU zu, denn #csu wird künftig dass Bundesinnenministerium besetzen!

Konservativer, menschenfeindlicher, emanzipationsfeindlicher ist es kaum möglich (einzig wenn eines Tages die AfD das BMI besetzen wird). Ein Kanther, Schily, oder eine Faeser werden wie liberale Freigeister:innen anmuten!

n-tv.de/politik/SPD-sichert-si

#csu #koalitionsverhandlungen #innenminister #Kanther #schily #Faeser #innenministerium #bmi @bmi

n-tv NACHRICHTEN · CSU stellt Innenminister: SPD sichert sich sieben Ministerien, CDU erhält Außenpolitik und WirtschaftBy n-tv NACHRICHTEN

Dass #Maaßen schon zum Asylrecht promovierte, 2002 von #Innenminister #Schily (SPD) zum Referatsleiter Ausländerrecht im #BMI gemacht wurde und wie es mit ihm weiterging, ist aber bekannt?

Im selben Jahr wurde im BMI die Rechtsgrundlage geschrieben, die verhinderte, dass #MuratKurnaz aus #Guantanamo zurückgeholt wurde.

Als er das 2007 im #BND-#Untersuchungsausschuss erläuterte, hatten damit weder Außenminister #Steinmeier (SPD) (der 2002 Kanzleramtschef gewesen war) noch Innenminister..

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Auch Gerd Schröder hat ja schon sehr präzise Einschätzungen zu Russland abgegeben….
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RT @RND_de
Der ehemaliger Bundesinnenminister Otto #Schily will die Bedrohung durch die rechtsextreme „#Reichsbürger“-Gruppe nicht überbewerten. Er spricht von einer „skurrilen Spinner-Truppe“. rnd.de/politik/reichsbuerger-r
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RedaktionsNetzwerk Deutschland„Reichsbürger“-Razzia: Otto Schily sieht in Gruppe „keine reale Bedrohung“By RedaktionsNetzwerk Deutschland