@tagesschau Frau #Esken- was sagen hierzu? Achtung #Kriegsrecht auch bei uns, der #BGH bestätigt es: "„Ein unabdingbarer Grundsatz der einschränkungslosen Aufrechterhaltung des Kriegsdienstverweigerungsrechts auch im Verteidigungsfall lässt sich ihr (der deutschen verfassungsrechtlichen Ordnung; M.S.) bereits auf nationaler Ebene nicht entnehmen.“ https://www.friedenskooperative.de/aktuelles/bundesgerichtshof-greift-das-grundrecht-auf-kdv-an
@tagesschau #Esken ist die beste Wahlkämpferin für die anderen Parteien. @SPDde Die Frau ist so kompetent, herzlich und sympathisch 
@tagesschau Frauen an die Spitze finde ich gut. Und womit genau qualifiziert sich #Esken nachmal für eine Spitzenposition? #spd
SPD-Frauen fordern wichtige Rolle für Esken
Noch ist unklar, wer künftig an der SPD-Spitze steht. Dass es für die aktuelle Co-Vorsitzende Esken weitergeht, darauf deutete zuletzt wenig hin. Doch nun bekommt Esken öffentliche Unterstützung.
Aussagen wie die von Spahn heute bringen mich einem Nein zum Koalitionsvertrag nochmal näher. Ich glaube nicht, dass Saskia und Lars das wirklich bewusst ist, aber:
ICH WILL NICHT #STEIGBÜGELHALTER FÜR SOLCHE IRREN SEIN!
Die Runde geht eindeutig an #Esken. #Koalitionsverhandlungen #Söder #PfliKo #Groko #Duzen #Merz #SPD #CDU
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/schnell_informiert/video-1454320.html
Saskia #Esken will "illiberalen Narrativen" entgegentreten. Aber im Koalitionsvertrag, den sie da gerade unterschreiben will, schafft sie liberale Bürgerrechte reihenweise faktisch ab. #Vorratsdaten, #Chatkontrolle, #Gesichtserkennung, #Palantir ... alles völlig OK für die alte Verräterpartei.
Ja klar, wenn ich mich selbst an die Spitze des Postliberalismus setze, dann hab ich kein Problem mehr mit den Narrativen. Dann bin ich das Narrativ.
Warum macht sie das? Weil im Gegenzug ja das #Deutschlandticket bleibt 
Ich glaube, wenn man irgendwann selbst nicht mehr merkt, wann man vom politischen Gegner so gründlich eingeseift wurde, sollte man sich vielleicht ein neues Betätigungsfeld suchen.
Ah, geht schon los mit der gegenseitigen Demontage, gestern haben #Esken und #Klingbeil vollmundig den #Mindestlohn von 15 Euro angekündigt, heute #Spahn dann so.
CDU-Politiker im Frühstart: #Spahn zieht die vereinbarten 15 Euro #Mindestlohn für 2026 in #Zweifel.
#Söder, #Merz, #Klingbeil, #Esken, #Frei und #Priem auf dem Weg zur #Pressekonferenz zur Vorstellung des #koalitionsvertrag von #cducsu und #SPD - hinter einer Scheibe zufällig vorbeigekommene Passanten als Zaungäste #Berlin 09.04.2025
Bin jetzt kreuz und quer durch https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag_2025.pdf gesprungen, da stehen Sachen drin, da muss ich daran zweifeln, ob im Bundestag intelligente Menschen sitzen. #VerantwortunslosfürDeutschland #Merz #Klingbeil #Söder #Esken
Ich hoffe die #Esken verschwindet bald, nicht dass wir die noch öfter in PK haben
Oma #Esken lobt natürlich den #Koalitionsvertrag über den grünen Klee, schließlich will sie ja ihren Job behalten, statt endlich zurückzutreten und den Platz für jüngere und fähigere frei zu machen.
#Cannabis ist nicht nur eine #Heilpflanze, 
https://www.topp-textil.de/nachhaltigkeit/hanf
#Hanf für die #Zukunft
Textiler Hanf war historisch von großer Bedeutung und gehört zu den ältesten #Kulturpflanzen der #Menschheit.
Es braucht in Zeiten allgemeiner Verunsicherung keine "kraftvollen Antworten", sondern kluge Analysen und sinnvolle Lösungsprozesse als #Realpolitik, wo sich die komplexe #Lebensrealitaet einer sehr pluralistischen #Gesellschaft auch wiederfindet.
Das #Lebensrealitaet sollte Maßstab sein für politisches Handeln und nicht die Anhäufung von Papier namens "#Koalitionsvertrag".
Unsere Gegenwart ist nicht statisch!
„Es ist nicht so, dass morgen die Welt untergeht“ #Merz
#Söder, #Klingbeil und #Esken sind derselben Meinung.
"Müssen jetzt liefern", sagt Saskia #Esken, während immer weiter steigende Umfragewerte für die #AfD die #Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD überschatten.
Also dann: Wird es gelingen, "jetzt zu liefern"?
Wenn #Merz von Vertrauen spricht, meint er Vertrauen der Banken. Wenn #Esken von Verantwortung spricht, meint sie den Koalitionsvertrag. Aber wer redet von den Kindern? Vom Internet? Vom Klima? Niemand. Die „großen Klopper“ sind ihnen völlig egal.
#Politikversagen #EinfacheSprache
Hoffentlich wird Saskia #Esken Digitalmenisterin in der neuen BuReg. Sie hat zumindest eine Idee davon, wie man sich vom Silicon Valley unabhängig machen kann. -> Verwaltungen, Behörden und Bildungseinrichtungen sollen/müssen Personal zur nachhaltigen Open Source Software Entwicklung/Betrieb einplanen, bzw entsprechende Firmen/Dienstleister beauftragen. #SPD
#Türkei
#Erdoğan : »Möge Allah das zionistische #Israel zerstören«
Ein antisemitisches Statement von Präsident Recep Tayyip Erdoğan löst einen Streit mit dem jüdischen Staat aus
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/erdogan-moege-allah-das-zionistische-israel-zerstoeren/
